Verantwortung in unsicheren Zeiten

Wirtschaftliche Vernunft für Wohlstand und Sicherheit 

Sicherheit und wirtschaftliche Stabilität gehören zusammen. Die aktuelle Lage macht sehr deutlich: Gerade die deutsche Exportwirtschaft leidet unter Kriegen und Konflikten. Lösungen sind gefragt. Die CDU verbindet dazu außenpolitische Verantwortung mit wirtschaftlichem Sachverstand. Ohne stabile internationale Beziehungen gibt es keinen nachhaltigen Wohlstand. Deshalb wirbt Bundeskanzler Friedrich Merz für enge wirtschaftspolitische Kooperation, insbesondere mit den USA. Gleichzeitig macht er deutlich: Alle Bemühungen in der Wirtschaftspolitik sind nur halb so viel wert, wenn es uns nicht gelingt, die Energiepreise zu senken und auch die Zölle abzusenken.“  

Die CDU denkt Politik dafür vernetzt und zukunftsorientiert. Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik greifen ineinander – zum Wohl unseres Landes und unserer Partner. Nur mit starken Wirtschaftsbeziehungen, fairen Handelsregeln und wettbewerbsfähigen Standortbedingungen bleibt Deutschland stark – im eigenen Land und im internationalen Vergleich. 

Solidarität mit Israel 

Schon der G7-Gipfel in Kananaskis (Kanada) hat deutlich gemacht: In einer Welt voller Unsicherheiten kommt es auf klare Orientierung und feste Werte an. Während autoritäre Staaten aggressiv auftreten, stehen demokratische Partner zusammen. Die G7-Staaten stellten Anfang der Woche klar: Der Iran ist eine der größten Gefahren für Frieden und Stabilität in der Region. Daran ändern auch die erfolgreichen Zerstörungen von Atomanlagen im Iran noch nichts. 

„Israel hat dieses Land, dieses Regime in eine Lage versetzt, in der man heute wohl schon sagen darf: Es gibt weder Atomwaffen im Iran, noch wird es aus diesem Land weiter in diesem Umfang die Finanzierung und die Unterstützung des weltweiten Terrors geben“, sagt Merz. Dennoch muss man feststellen: Die Vernichtung Israels bleibt Staatsziel des Mullah-Regimes.  

Für die CDU ist gerade in dieser Situation klar: Israel ist und bleibt unser Partner. Sicherheit und Souveränität dieses demokratischen Staates sind nicht verhandelbar. Deutschland hilft auch deshalb schnell, pragmatisch und zielgerichtet.  

Diplomatie mit Prinzipien 

Zugleich bleibt Deutschland dialogbereit, wenn es um echte Fortschritte geht. „Wenn es hier zu einer neuen Lage käme, wären Deutschland, Frankreich und Großbritannien … wieder bereit … diplomatisch zu helfen“, macht Merz deutlich. 

Stärkung der Ukraine und klare Kante gegen Russland 

Auch der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine bleibt auf der Tagesordnung. Merz macht auch deutlich, dass es im Rahmen der G7 keine Zusammenarbeit mit Kriegstreibern geben kann: „Wir sitzen in diesem Format nicht mit Kriegsherren und nicht mit Kriegsverbrechern zusammen.“ Mit diesem Satz markiert Merz unmissverständlich die rote Linie gegenüber dem russischen Präsidenten. 

Die neue CDU-geführte Bundesregierung steht wieder verlässlich, wertegebunden und entschlossen an der Seite ihrer Partner. Deutschland unterstützt die Ukraine in enger Abstimmung mit den EU-Mitgliedern. Die CDU-geführte Bundesregierung trägt damit dazu bei, dass sich die Ukraine verteidigen kann.  

Bundeskanzler Merz setzte sich in diesem Zusammenhang auch für ein weiteres weitreichendes europäisches Sanktionspaket gegen Russland ein – das bislang stärkste. Von den USA fordert er mehr Entschlossenheit mit Moskau: „Wir haben sehr lange darüber gesprochen, ob die Amerikaner ihre Sanktionen verstärken.“ 

Für die CDU steht fest: Die Unterstützung der Ukraine bleibt eine zentrale Aufgabe, denn die Freiheit Europas wird auch in Kiew verteidigt. Die europäische Friedensordnung darf nicht dem Recht des Stärkeren geopfert werden. 

Verantwortung, die trägt 

Die CDU-geführte Bundesregierung steht für eine Politik, die verlässlich, vorausschauend und verantwortungsvoll ist. Nicht laut, sondern wirksam. Nicht ideologisch, sondern wertebasiert. Nicht isoliert, sondern im Verbund mit starken Partnern. Genau dafür steht die CDU – in Deutschland und in der Welt.