Verantwortung verpflichtet: Aufbruch für Deutschland

Deutschland steht vor entscheidenden Wochen. Mit dem bevorstehenden Bundesparteitag in Stuttgart und den wichtigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz geht die CDU in die Offensive. In der heutigen Pressekonferenz machten Generalsekretär Carsten Linnemann und der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger klar: Die Union ruht sich nicht auf dem Erreichten aus. Sie will mehr für dieses Land.

Leistung muss sich wieder lohnen

Das Motto des Parteitags, „Verantwortung verpflichtet“, ist kein leerer Slogan. Es ist ein Arbeitsauftrag. Im Zentrum steht das Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft: Wohlstand für alle. Doch Wohlstand entsteht nicht durch Umverteilung, sondern durch Leistung und Innovation.

Zarte Pflänzchen der Erholung in der Industrie sind erkennbar, aber das reicht nicht aus. Die Politik muss

Zarte Pflänzchen der Erholung in der Industrie sind erkennbar, aber das reicht nicht aus. Die Politik muss den Mittelstand entlasten und Arbeit attraktiver machen – etwa durch die Aktivrente und eine neue Grundsicherung.

„Wir müssen den Mut haben, die Dinge umzusetzen. Das habe ich in den vergangenen Tagen gesagt und so wie ich es gesagt habe, meine ich es auch. Das werden wir tun.“  Carsten Linnemann

Die CDU setzt dabei auf ein klares Profil und den Mut zur politischen Debatte, um den Bürgern einen echten Kurswechsel aufzuzeigen.

„Dass Parteien mit eigenen Vorschlägen kommen, halte ich für vital wichtig in einer Demokratie, damit sie ja lebt.“  Carsten Linnemann

Gleichzeitig erteilt die CDU den Plänen der SPD eine Absage, die private Vorsorge durch neue Abgaben zu belasten. Wer für das Alter spart, darf nicht bestraft werden. Eigentumsbildung ist das Fundament unserer Gesellschaft.

Stabilität in unruhigen Zeiten

Während die Bundesregierung und CDU-Führung innenpolitisch Reformen vorantreibt, sorgt Bundeskanzler Friedrich Merz in einer Zeit geopolitischer Umbrüche für die nötige Führung. Die CDU steht für eine Politik, die Sicherheit und wirtschaftliche Stärke verbindet – auf Bundesebene wie in den Ländern.

„Wir sind froh, dass Bundeskanzler Friedrich Merz Stabilität ausdrückt, uns Stabilität gibt, auch in Europa.“  Steffen Bilger

Baden-Württemberg: Gestalten statt Verwalten

Der Blick richtet sich besonders auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg am 8. März. Nach 15 Jahren unter grüner Führung braucht Baden-Württemberg keinen „Verwalter“ mehr, so Bilger, sondern Gestalter. Mit Manuel Hagel steht ein Spitzenkandidat der CDU bereit, der anpackt und eine echte Vision für das Land hat.

Die CDU will Migration ordnen und steuern, die Infrastruktur modernisieren und die Wirtschaft von unnötiger Bürokratie befreien. Der Anspruch der Union geht dabei über den aktuellen Koalitionsvertrag im Bund hinaus. Sie macht deutlich, dass die bisherigen Vereinbarungen nicht ausreichen und zusätzliche Initiativen notwendig sind.

„Klar ist für uns auch, dass das, was wir bisher vereinbart haben, noch nicht ausreicht, sondern wir wollen mehr machen.“  Steffen Bilger

Das Ziel: Zehn Ministerpräsidenten

Die CDU kämpft dafür, im Frühjahr wieder zehn Ministerpräsidenten zu stellen. Weil es einen Unterschied macht, wer regiert. Für starke Kommunen, für sichere Arbeitsplätze und für ein Deutschland, das wieder an die Spitze strebt. Der Parteitag in Stuttgart wird das Signal senden: Die CDU ist bereit.