Aufbruch für Rheinland-Pfalz: Merz gibt Startschuss für den Regierungswechsel

Stillstand beenden – Die Zeit für den Wechsel ist reif

Beim Landesparteitag der CDU Rheinland-Pfalz war die Botschaft von Bundeskanzler Friedrich Merz deutlich: Die Zeit der SPD-geführten Landesregierung ist vorbei. Seit Jahren herrscht Stillstand, den sich Rheinland-Pfalz nicht länger leisten kann. Merz machte klar, wer die Lösung ist: Gordon Schnieder. Er wird der nächste Ministerpräsident. 

„Die CDU Rheinland-Pfalz ist bereit, die nächste Landesregierung anzuführen! Gordon Schnieder wird der nächste Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz!“ Friedrich Merz 

Die CDU hat die besseren Ideen, das bessere Team und den besten Kandidaten, um das Land wieder nach vorne zu führen. Der klare Appell: Schluss mit der Stagnation, her mit dem Aufbruch! 

Erfolge aus Berlin: Wir liefern, wo es zählt

Die CDU-geführte Bundesregierung setzt bereits wichtige Veränderungen um – und zwar zum Besseren. In der Migrationspolitik sind die Regeln neu gesetzt. Die schnelle Einbürgerung ist gestoppt und direkt an den Grenzen wird zurückgewiesen. Das Ergebnis ist deutlich: Die Zahl der Asylanträge ist um fast 60 Prozent gesunken. Es macht einen Unterschied, wenn die CDU regiert! 

Auch in der Sozialpolitik geht es voran: Es kommt eine neue Grundsicherung, mit der wieder das Prinzip „Fordern und Fördern“ gilt. Und für diejenigen, die auch nach dem Renteneintritt noch weiter arbeiten wollen, kommt die Aktivrente. Mit ihr kann man bis zu 2.000 Euro steuerfrei dazuverdienen. Für unsere Landwirte wird die wichtige Agrardieselrückvergütung wieder eingeführt. Das bedeutet für sie mehr wirtschaftliche Sicherheit. 

Rheinland-Pfalz stärken: Bei Wirtschaft und Infrastruktur anpacken

Der Bundeskanzler betonte, dass Deutschland ein starkes Industrieland bleiben muss. Das gilt besonders für Rheinland-Pfalz, die Heimat großer Chemiekonzerne wie der BASF. Aktuell sind unsere Betriebe mit zu viel Bürokratie und hohen Kosten belastet. Die Bundesregierung hat deshalb bereits Reformen auf den Weg gebracht: Für Unternehmen werden Steuern gesenkt und Bürokratie abgebaut. Der Strom wird günstiger, weil die Koalition Stromsteuer und Netzentgelte senkt. Das entlastet sofort. Vor allem wird durch die CDU-geführte Bundesregierung massiv in die Infrastruktur investiert. Diese Mammutaufgabe liegt bei Verkehrsminister Patrick Schnieder, der selbst aus Rheinland-Pfalz kommt. Denn ohne gute Straßen, Brücken und eine vernünftige funktionierende Bahn ist das Land nicht wettbewerbsfähig. Diese notwendigen Investitionen kommen den Pendlern und Betrieben in Rheinland-Pfalz direkt zugute.  

Sicherheit: Im Wandel stark bleiben

Angesichts der Krisen in der Welt ist Sicherheit das höchste Gebot. 

„Wir sind nicht im Krieg, aber wir leben auch nicht mehr im Frieden.“ Friedrich Merz 

Deutschland muss sich wieder verteidigen können. Deshalb wird die Bundeswehr gestärkt und die NATO-Ziele werden erfüllt. Der Bundeskanzler betonte: Ohne unsere eigene Stärke ist Europa in Gefahr. Um diese Verantwortung als Gesellschaft wieder besser wahrzunehmen, wird der Weg für eine neue Wehrpflicht freigemacht. 

Ein klares Ziel: Volle Kraft voraus

Die CDU im Bund und in Rheinland-Pfalz steht fest zusammen. Der CDU-Chef rief alle Delegierten auf, zusammenzuhalten. Denn: Geschlossenheit ist der Schlüssel zum Sieg. 

„Wir dienen nicht uns selbst, wir dienen unserem Land.“ 

Die CDU hat die große Chance, die Regierung in Rheinland-Pfalz zu führen. Mit Gordon Schnieder an der Spitze geht es um Aufbruch für das Land. Deshalb: Geschlossen für den Wahlsieg am 22. März 2026 kämpfen!  

Jetzt heißt es: Schnieder statt Schweitzer. Jetzt ist die Zeit für die CDU.