Politik mit Herz. Die NRW-Tour von Christina Stumpp.

Wie steuern wir die Migration in die Kommunen? Wie funktioniert Wirtschaftsförderung im Zusammenspiel von Bund, Land und Gemeinde? Was brauchen wir, damit auch künftig überall gute Pflege angeboten werden kann? Aber auch: können wir uns Kultur angesichts der hohen Belastungen vor Ort noch leisten? Die stellvertretende Generalsekretärin der CDU will es genau wissen. Und sie will Lösungen suchen, Ideen diskutieren. Mit ihrer NRW-Kommunaltour Anfang September sucht sie das Gespräch. Gemeinsam mit Aktiven vor Ort will sie Lösungen finden und aufzeigen.

Migration braucht Steuerung

Kontrollierte Zuwanderung, Entlastung der Kommunen, Ausbau von Sprachkursen und mehr Planungssicherheit für Bildungseinrichtungen. In Pulheim macht Stumpp deutlich: Deutschland braucht legale Zuwanderung in den Arbeitsmarkt und schnelle Integration von Fachkräften. Ohne effektive Steuerung können Migration und Integration nicht gelingen. Vieles funktioniert derzeit nicht gut oder sogar gar nicht. Vertreterinnen der Pulheimer Flüchtlingshilfe berichten über fehlende Sprachkurse und lange Wartezeiten bei der Arbeitserlaubnis – trotz hoher Qualifikation vieler Geflüchteter. „Wir wissen, dass die Kommunen an vorderster Front mit den Folgen der Migration umgehen müssen. Dass sie viel zu lange überfordert waren“, stellt Stumpp fest. Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf zur Umsetzung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) schon auf den Weg gebracht. Damit wird die Migration auch auf europäischer Ebene besser gesteuert, geordnet und begrenzt.

Politik mit Herz

Zwischen Köln und Aachen liegt Düren. Dort besucht Stumpp mit Thomas Rachel das Hospiz am St. Augustin-Krankenhaus in Lendersdorf. Es geht auch um bürokratische Hürden und Bürokratieabbau. Vor allem aber geht es um Menschen in schwierigsten Lebenslagen. Thomas Rachel betont den christlichen Aspekt: „Eine gute Hospiz- und Palliativversorgung ist Ausdruck einer solidarischen Gesellschaft“, schreibt der Vorsitzende des Evangelischen Arbeitskreises der CDU auf Instagram. „Beim Besuch im stationären Hospiz im St. Augustinus Krankenhaus Düren haben Christina Stumpp, Dürens Bürgermeisterkandidat Georg Hamm und ich genau diese Fürsorge für erkrankte Menschen erlebt.“

Spannende Gespräche

Bürger fragen – Politiker antworten. Was braucht Marl? Was nützt den Kommunen in NRW? Einen spannenden Abend gibt es im Pub in Alt-Marl mit Christina Stumpp und Thomas Terhorst, dem Bürgermeisterkandidaten von CDU und FDP für Marl. Marl liegt im Ruhrgebiet. Innerhalb von 60 Jahren hatte sich das einstige westfälische Dorf zur Großstadt entwickelt. Die Themen reichen vom Sondervermögen und der finanziellen Lage der Kommunen über Bildung und Ausbildung bis zu Digitalisierung und Abbau von Bürokratie.

Für die Landkreise, Städte und Gemeinden ist ein erheblicher Anteil des Sondervermögens vorgesehen. „Mit dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG) sollen die Voraussetzungen für Investitionen bis zu 100 Milliarden Euro geschaffen in den Ländern und Kommunen werden“, bekräftigt Stumpp. „Die Mittel sollen beispielsweise in Bildungs-, Verkehrs- oder Gesundheitsinfrastruktur, Digitalisierung oder Energieversorgung fließen.“

Für Marl geht es auch um die Stärkung des Wirtschaftsstandorts – insbesondere für den Chemiepark Marl. Ein voller Erfolg, bekräftigt der Bundestagsabgeordnete Lars Ehm. Auf Instagram schreibt er: „Die vielen Fragen und Beiträge der Gäste haben gezeigt, wie groß das Interesse an einem offenen Austausch ist. Genau darum geht es: Politik nahbar machen, zuhören und im Gespräch bleiben!“

Engagierte Frauen im Netzwerk WOMEN@CDU #KOMMUNALES

„Getränkeindustriebetrieb mit Frucht DNA“, so stellt sich die Niederrhein-GOLD GmbH vor. In Moers geht es um die notwendige Symbiose von Ernährung und Industrie. Denn vor Ort ist beides wichtig. Stumpp ist in Begleitung zweier hochkarätiger Frauen: Kerstin Radomski vertritt den Bundestagswahlkreis in Berlin. Julia Zupancic will Moers als Bürgermeisterin dienen. Deutschland braucht diese engagierten Frauen, macht Stumpp deutlich. „Wir wollen, dass sich das volle Potential unserer gesamten Mitgliedschaft entfalten kann. Deshalb ist es entscheidend, dass wir Frauen uns in unserer Partei besser vernetzen. „Dafür setzt sie sich auch mit ihrem Frauen-Netzwerk WOMEN@CDU #KOMMUNALES ein. Das nächste Treffen findet am 9. und 10. Oktober in Berlin statt – live zu verfolgen auf cdu.de. Mehr dazu hier.

Wie gestalten wir den Ort, in dem wir leben?

Christina Stumpp ist die erste stellvertretende Generalsekretärin in der CDU. Sie leitet in der Berliner CDU-Zentrale das Kommunalbüro. Stumpp tut das mit Herz und Verstand, verbindet Leidenschaft für Politik mit Einsatz in der Kommune: „Es geht direkt um den Ort: Ob der Freizeitpark erweitert wird und damit Arbeitsplätze geschaffen werden, ob es im öffentlichen Nahverkehr eine bessere Taktung gibt, was getan werden muss für mehr Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt. Es geht um das, was die Wählerinnen und Wähler jeden Tag sehen und erleben.“